Allgemeine Geschäfts­bedingungen (AGB)

von buchbar.online
Michael Schwelnus

1 Präambel

Diese Allge­meinen Geschäfts­bedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, welche buchbar.online im Auftrag seiner Kunden / Auftrag­geber erfüllt. Die mit dem Auftrag­geber geschlos­senen Verträge kommen aus­schließ­lich auf der Grund­lage dieser AGB zustande, deren Inhalt der Auftrag­geber zur Kenntnis nimmt und mit deren Geltung er sich einver­standen erklärt. Der Aufrag­geber erklärt sich durch den Abschluss eines Vertrages, die Erteilung eines Auftrages oder die Bestä­tigung der AGB auf einer Internet­seite von buchbar.online mit der Geltung dieser AGB einver­standen.

Abweichende Bedin­gungen werden nicht aner­kannt, es sei denn, buchbar.online hätte aus­drücklich schrift­lich ihrer Geltung zuge­stimmt. Alle Neben­abreden bedürfen der schrift­lichen Bestä­tigung durch buchbar.online. Seine AGB zu ändern oder zu ergänzen, behält sich buchbar.online aus­drücklich vor. Eingehende Aufträge werden nach den bei Auftrags­erteilung geltenden AGB bearbeitet.

2 Erteilung eines Auftrages / Vertrags­abschluss

Der Vertrag zwischen dem Kunden und buchbar.online kommt durch die Bestä­tigung eines Ange­botes / einer Kalku­lation zustande. Die Auftrags­erteilung erfolgt in der Regel über ein Bestell­formular auf der Website von buchbar.online, ist aber auch schrift­lich, münd­lich oder per form­loser E-Mail möglich, sofern dies von buchbar.online anerkannt wird. Der Kunde verpflichtet sich, bei Abschluss des Vertrages richtige und voll­ständige Angaben zu machen. Sollten sich die vertrags­relevanten Angaben ändern, so ver­pflichtet sich der Kunde, dies buchbar.online unver­züglich mitzu­teilen.

Die Darstellung der Leistungen und Angebote auf den Internet­seiten von buchbar.online stellt lediglich eine invitatio ad offerendum und kein Angebot im Sinne der §§145 ff. BGB dar. Auf mög­liche Fehler in den Angaben auf der Internet­seite von buchbar.online wird buchbar.online den Kunden ggf. gesondert hin­weisen und ihm ggf. ein entspre­chendes Gegen­angebot unter­breiten. Abwei­chungen und technische Ände­rungen gegen­über den Abbil­dungen oder Beschrei­bungen sind möglich.

3 Erfüllung des Auftrags / Vertrags­durch­führung

a) Website-Check

Bestellt und bezahlt ein Kunde bei buchbar.online den Check einer Website, wird buchbar.online die Website nach den Kriterien prüfen, die buchbar.online auf seiner Website für den Website-Check genannt hat. Der Kunde erhät von buchbar.online ein schrift­liches Feedback mit Optimierungs-Empfeh­lungen. Die Umsetzung dieser Empfeh­lungen ist nicht Bestand­teil des Website-Checks von buchbar.online.

b) Website-Erstellung und Print­projekte

Erteilt der Kunde den Auftrag für ein Web- oder Print­projekt, so läuft die Vertrags­erfüllung in drei Phasen:

Phase 1: Auf der Basis der Angaben / Wünsche des Kunden entwickelt buchbar.online ein Konzept für das Projekt und legt dieses dem Kunden vor. Das Konzept kann beispiels­weise eine PDF-Datei mit dem der Entwurf einer Webseite oder einer Druck­sache sein. Dieses Konzept bessert buchbar.online auf Kunden­wunsch einmal kosten­frei nach. Mit der Bestä­tigung des Konzeptes durch den Kunden wird dieses Grund­lage der weiteren Arbeiten.

Phase 2: Anschließend erstellt buchbar.online gemäß dem bestätigten Konzept das Projekt, beispiels­weise bei Web­projekten als Website auf einer Sub­domain von buchbar.online oder bei Print­projekten als druck­fähige PDF-Datei. Nach der Fertig­stellung des Projekts erfolgt die Abnahme und Freigabe durch den Kunden.

Phase 3: Mit der Freigabe erklärt der Auftrag­geber, dass das Produkt fehler­frei ist und online gestellt bzw. gedruckt werden kann. Bei Web­projekten führt buchbar.online dann den Umzug auf die Domain des Kunden durch, bei Print­projekten löst buchbar.online dann den Druck­auftrag aus. Der Online­gang einer fertigen Website oder die Liefe­rung eines fertigen Print­produktes an die Adresse des Auftrag­gebers erfolgen in der Regel inner­halb 14 Tagen. Sollten im Nach­hinein noch Fehler im Produkt entdeckt werden, so gehen diese zu Lasten des Auftrag­nehmers, Nachbes­serungen erfolgen dann auf seine Kosten.

c) Website-Pflege

Für Websites, die von buchbar.online erstellt wurden, bietet buchbar.online Website-Pflege als Zusatz­option an. Der Kunde schließt dafür einen jährlich künd­baren Wartungs­vertrag mit buchbar.online ab und ermächtigt buchbar.online, die verein­barten Monats­beträge von seinem Konto einzu­ziehen. Im Rahmen dieses Vertrages wird buchbar.online nach Erforder­nis und mindestens zweimal jährlich eine Sicherheits­kopie der Kunden-Website erstellen und auf der Website des Kunden Aktuali­sierungen von WordPress, Themes und Plugins vor­nehmen.
Inhalt­liche Aktuali­sierungen auf Wunsch des Kunden sind im Wartungs­vertrag enthalten, soweit die Arbeits­zeit dafür je Halb­jahr eine Sunde für One Page Websites, zwei Stunden für Mehr Seiten Websites bzw. drei Stunden für Booking-Websites nicht über­schreitet. Darüber hinaus gehende vom Kunden gewünschte Arbeiten werden dem Kunden von buchbar.online zum Stunden­satz von 90 € zzgl. MwSt. berechnet.

4 Mitwirkung des Kunden / Auftraggebers

Der Kunde/Auftrag­nehmer trägt in jeder Phase der Vertrags­durch­führung durch zeit­nahes Mit­wirken zum Gelingen des Projektes bei, indem er beispiels­weise Texte, Bilder oder Videos recht­zeitig bereit­stellt und die Abnahme und Freigabe des Projektes zeitnah durch­führt.

Bei fehlender Mit­wirkung des Kunden wird buchbar.online ihn einmal daran erinnern und eine Frist von 7 Tagen setzen. Kommt der Kunde nach Ablauf der Frist seiner Mit­wirkungs­pflicht weiterhin oder erneut nicht nach, ist buchbar.online berechtigt, vom Vertrag zurück­zutreten. In diesem Fall wird buchbar.online vom Kunden geleistete Zahlungen nicht erstatten.

5 Zahlung und Verzug

Den verein­barten Preis für ein Projekt gemäß Punkt 3b zahlt der Kunde in zwei Teilen: 50% nach Phase 1 und 50% nach Phase 2. Dazu sendet buchbar.online dem Auftrag­geber eine Rechnung als PDF-Dokument per E-Mail. Die nächste Phase beginnt jeweils erst nach dem Zahlungs­eingang.

Zur Abgeltung der Leistungen kann auch SEPA-Lastschrift vereinbart werden. Das Angebot von buchbar.online richtet sich vornehmlich an selbst­ständige Unter­nehmer. Zu den von buchbar.online genannten Preise kommt die gesetz­liche Mehrwert­steuer in Höhe von derzeit 19% (bei journa­listischen Dienst­leistungen 7%) hinzu. Kommt der Auftrag­geber in Zahlungs­verzug, so ist die buchbar.online berechtigt, Mahn­kosten und Verzugs­zinsen zu fordern.

6 Widerruf

Bei Verträgen im Bereich B2B besteht in der Regel kein Widerrufs­recht. Private Auftrag­geber können ihre Vertrags­erklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt ab Kenntnis dieser Widerrufs­belehrung. Zur Wahrung der Widerrufs­frist genügt auch die recht­zeitige Absendung des Widerrufs.

7 Vertrags­laufzeit und Kündigungs­frist

Ein Auftrag ist mit dem Online­gang einer Website oder der Auslie­ferung eines Print­produkte beendet. Alle weiteren Leistungen, insbe­sondere bei Web­projekten, werden gesondert berechnet. Bei Web­projekten in Verbin­dung mit Hostings geht der Auftrag­geber den fort­laufenden Host­vertrag mit dem Host­provider ein. Ein Hosting liegt nicht in der Zustän­digkeit von buchbar.online.

Für Wartung, Projket-Betreuung, Software-Updates, Sicher­heits-Updates u.ä. wird ein zusätz­licher Auftrag erteilt. Dies kann mündlich in Absprache erfolgen, sofern es sich um kleine Arbeiten handelt. Es steht dem Auftrag­geber aber auch frei, einen Wartungs­vertrag / Betreuungs­vertrag gemäß Punkt 3c mit buchbar.online abzuschließen. Wartungs­verträge / Betreuungs­verträge haben eine Laufzeit von mindestens einem Jahr und verlängern sich auto­matisch, sofern sie nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Abschluss des Vertragsz­eit­raumes gekündigt werden.

8 Gewährleistung

Mängel bei im Rahmen des Vertrages erfolgten Leistungen / versendeten Waren sind buchbar.online vom Auftrag­geber unver­züglich unter Beschrei­bung der Art des Mangels mitzu­teilen. Der Auftrag­geber hat die bean­standete Ware buchbar.online auf Kosten von buchbar.online zur Prüfung zu über­senden, soweit buchbar.online ihn hierzu aufordert. Soweit ein die Gewähr­leistungs­rechte auslö­sender Mangel vor­liegen sollte, wird buchbar.online den Mangel beheben bzw. ein mangel­freies Produkt nach­liefern. Ist buchbar.online seiner Nach­erfüllungs­pflicht im Wege der Ersatz­lieferung nachge­kommen, so ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen auf Kosten von buchbar.online an buchbar.online zurückzu­senden. Die Rück­sendung der mangel­haften Ware richtet sich nach den Vor­schriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB. Für durch den Kunden verur­sachte Schäden an der Ware behält sich buchbar.online vor, Schaden­ersatz nach den gesetz­lichen Vor­schriften geltend zu machen.

Die vom Kunden gewählte Art der Nach­erfüllung kann buchbar.online unbe­schadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB ver­weigern, wenn sie nur mit unver­hältnis­mäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbe­sondere der Wert der Sache in mangel­freiem Zustand, die Bedeu­tung des Mangels und die Frage zu berück­sichtigen, ob auf eine andere Art der Nach­erfüllung ohne erheb­liche Nachteile für den Kunden zurück­gegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf eine andere Art der Nach­erfüllung; das Recht des Ver­käufers, auch diese unter den entspre­chenden gesetz­lichen Voraus­setzungen zu ver­weigern, bleibt unbe­rührt.

Die Gewähr­leistung von buchbar.online richtet sich im Übrigen nach den weiteren gesetz­lichen Vor­schriften. Insbe­sondere haftet buchbar.online nicht für entgan­genen Gewinn oder für sonstige Vermögens­schäden des Kunden. Dies gilt auch für die persön­liche Haftung von Arbeit­nehmern, Vertretern und Erfüllungs­gehilfen von buchbar.online.

Bei Web­projekten ist der Auftrag­geber für die Ein­haltung der recht­lichen Vor­schriften verant­wortlich. Gege­benen­falls hat der Auftrag­geber entspre­chenden Rat durch einen Rechts­anwalt einzu­holen. Durch buchbar.online erfolgt keine recht­liche Beratung. Die Verant­wortlich­keit des Auftrag­gebers gilt insbe­sondere auch beim Copyright der gelieferten Texte, Bilder u. Videos.

9 Rücktritt vom Vertrag

Neben den gesetz­lichen Rücktritts­rechten behält sich buchbar.online das Recht zu einer außer­ordent­lichen Kündigung aus wichtigem Grunde bei erheb­lichen Vertrags­verstößen des Auftrag­gebers vor. Insbe­sondere behält sich buchbar.online vor, vom Vertrag zurückzu­treten bei fehlender Mit­wirkung des Kunden gemäß Punkt 4.

Erbringt der Auftrag­geber die fälligen Beträge nicht oder nicht vertrags­gemäß, so kann buchbar.online, wenn sie dem Kunden erfolg­los eine ange­messene Frist zur Leistung oder Nach­erfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurück­treten. Die Frist­setzung ist ent­behrlich, wenn der Auftrag­geber die Leistung ernst­haft und end­gültig ver­weigert hat. Das Recht auf Geltend­machung von etwaigen Schaden­ersatz­ansprüchen von buchbar.online gegen­über dem Auftragg­eber gem. §§ 280 ff. BGB wird hierdurch nicht berührt.

10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur voll­ständigen Bezahlung Eigentum von buchbar.online.

11 Datenschutz

buchbar.online wird sämtliche Erforder­nisse beachten zum Schutz der Daten, die der Auftrag­geber im Rahmen des Auftrages und zu seiner Abwick­lung über­mittelt hat.

12 Gerichtsstand

Sind Vertrags­partner Kauf­leute, juristische Personen des öffentl­ichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sonder­vermögen, so wird als Gerichts­stand für alle Rechts­streitig­keiten in Zusammen­hang mit diesem Vertrag der Sitz von buchbar.online vereinbart.

13 Schluss­bestim­mungen

Soweit eine oder mehrere Rege­lungen in diesen Allge­meinen Geschäfts­bedingungen unwirk­sam sein oder werden sollten, bleiben der Vertrag und die restlichen Bestim­mungen im Übrigen wirksam. Die unwirk­samen Rege­lungen sollen dann durch solche ersetzt werden, die den verein­barten aber unwirk­samen Regelungen und dem wirtschaft­lichen Interesse beider Parteien am nächsten kommen.